„[Gemeinden] bilden die Grundlagen des Staates und des demokratischen Lebens.“
So feierlich steht es im ersten Artikel der bayerischen Kommunalverfassung. Klingt erst mal nach großer Staatskunst, ist in Wahrheit aber ganz nah dran: Kommunalpolitik ist das, was passiert, wenn Sie vor die Haustür gehen.
Im Gemeinderat sitzen keine „Vollblutpolitiker“, sondern Menschen, die neben Beruf und Familie abends zur Gemeinderats- oder Ausschusssitzung im Rathaus zusammenkommen. Kurzum: Engagierte Laien, die die Arbeit der Gemeindeverwaltung überwachen. Und was Sie, liebe Pullacherinnen und Pullacher, alle wissen: Der Gemeinderat entscheidet mehrheitlich, das Rathaus setzt um.
Im Gemeinderat gibt es keine „Regierung“ und keine „Opposition“ – in Pullach fühlt sich das vor allem in der aktuellen Amtsperiode, aber auch schon zuvor, leider oft anders an: Da stimmen Fraktionen geschlossen für oder gegen ein Vorhaben, man will sich dezidiert gegen oder hinter die Bürgermeisterin stellen, man redet übereinander statt miteinander.
Das Ergebnis? Skurrile Zufalls-Mehrheiten.
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Sitzung 1: Zwei Mitglieder von Partei A fehlen? Antrag knapp beschlossen!
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Sitzung 2: Jeweils einer von Partei B und C im Urlaub? Folgeantrag abgelehnt!
Dieses politische „Hase-und-Igel-Spiel“ ist kein harmloser Zeitvertreib. Es lähmt unsere Gemeinde.
Die besten Beispiele hierfür sind das Pullacher Freizeitbad, aber auch der Pullacher Bahnhof – beide Projekte werden, so sie denn in der nächsten Amtsperiode mehrheitsfähig sind, wesentlich mehr kosten, als wenn man sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt auf eine Planung hätte einigen können. Es geht hier nicht nur um allgemein gestiegene Baukosten: Das Freizeitbad hat ein über die Jahre massiv gestiegenes Betriebskostendefizit, zwischenzeitlich mussten mehrfach zwingend erforderliche Umbauten und notdürftige Ausbesserungen vorgenommen werden, um den Betrieb überhaupt aufrecht zu erhalten. Im Falle des Bahnhofs arbeitet mit dem weiteren Verfall der Bausubstanz die Zeit gegen uns.
Lassen Sie uns nicht vergessen: Sich nicht einigen zu können und damit nicht entscheidungsfähig zu sein, kostet Geld!
Und vielleicht machen wir uns damit nicht bei jedem beliebt, möchten aber hinzufügen:
Eine gute, mutige Planung, die im echten Dialog entstanden ist, darf durchaus Geld kosten. Aber Geld durch endlose Debatten und Gutachten zu verbrennen, während die Bausubstanz verfällt? Das ist die wahre Schmach.
Wir sind überzeugt: Wir brauchen keine Grabenkämpfe, sondern Teamplay.
Es sind der offene Diskurs und die individuellen Stärken jedes Einzelnen im Team, die uns zu guten Lösungsansätzen bringen. Und genau deswegen kandidieren wir für PullachPlus.
Unser Plan? „Addiert statt dividiert“ als neues Betriebssystem für den Gemeinderat!
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Wir müssen von einem Fraktions- oder Blockdenken, von einem „für“ oder „gegen“ die Bürgermeisterin wegkommen, offen für die Ideen des jeweils Anderen sein, miteinander statt übereinander reden.
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Wir müssen bereit sein, Abstriche bei einer eigenen Position hinzunehmen, wenn sich dadurch eine zufriedenstellende Lösung zum Wohle von Pullach erreichen lässt.
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Wir sollten uns in einer Gemeinderatssitzung nicht einfach nur die Tagesordnung entlang hangeln – wir müssen über die Sitzungen hinweg nach einem gemeinsamen Verständnis Prioritäten für die vielen Projektvorhaben der Gemeinde festlegen.
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Wir müssen aufbauend darauf zu einer professionellen Projekt- und Kapazitätsplanung für unsere engagierte Rathausmannschaft kommen – nur so kommen wir zu einer zeitnahen und verlässlichen Umsetzung!
Wenn Sie das nächste Mal durch Pullach fahren und „Addiert statt dividiert“ lesen – denken Sie an uns! Wir sind das verbindende Plus für Pullach!
Patrick Schramm
Gemeinderatskandidat PullachPlus
Stellv. Vorsitzender PullachPlus e.V.
